Mosaik

Europa:

Hier bin ich Mensch

Am 27. September geht es nicht nur um die  Personenfreizügigkeit, nicht nur um die Bilateralen, nicht nur um unsere Wirtschaft, nicht nur um unsere freiheitlichen Errungenschaften – sondern auch um unsere Beziehungen in und mit Europa. Und um unseren Beitrag an das europäische Projekt. Um uns. Als Menschen mitten in Europa. Denn Europa macht Freiheit zu einer gemeinsamen Realität. Die Kündigungsinitiative hingegen trennt uns.

In einer virtuellen Ausstellung sind ab sofort schöne und intime Porträts von Menschen zu sehen, deren Geschichten mit der Personenfreizügigkeit und dem europäischen Projekt verbunden sind. Ihre Geschichten wollen wir in den kommenden Monaten erzählen. Hilfst du uns dabei?

Ulla

In einer Stunde ist Ulla in Waldshut ennet dem Rhein. Dort wuchs sie auf. Und auf der anderen Seite des Flusses ihr jetziger Ehemann. Ihre Familie gründeten sie in der Schweiz.

Ulla

In einer Stunde ist Ulla in Waldshut ennet dem Rhein. Dort wuchs sie auf. Und auf der anderen Seite des Flusses ihr jetziger Ehemann. Ihre Familie gründeten sie in der Schweiz.

Wollen wir das europäische Projekt weiterhin mitgestalten? Oder riskieren wir in dieser ohnehin schon schwierigen Beziehung einen Scherbenhaufen? Natürlich ist diese Frage auch wichtig für unseren Wohlstand. Vor allem aber ist sie wichtig, weil das europäische Projekt für eine zentrale Idee steht: die Würde des Menschen – und damit notwendigerweise auch die Freiheit des Menschen. 

Das europäische Projekt ist ein humanistisches Projekt: Kein Mensch ist nur Arbeitgeberin oder Arbeitnehmer; kein Mensch ist nur Konsumentin oder Verkäufer; kein Mensch nur Schweizerin oder Ausländer, Einwanderer oder Auswanderin. Wir sind nicht bloss Ameisen eines Volkes, Glied einer Nation oder einer Ethnie, nicht bloss Untertanen und nicht bloss Produktionsfaktoren. Wir sind vieles. Wir sind Mensch. 

Das europäische Projekt macht Freiheit zu einer gemeinsamen Realität. Und die Schweiz ist Teil davon. Durch die Teilnahme am europäischen Projekt haben wir Beziehungen geschaffen, welche es uns erlauben, zusammenzuarbeiten. Wir haben einen gemeinsamen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts in Europa geschaffen. Ein gemeinsames Europa ist die Voraussetzung für ein friedliches Europa. Ein friedliches Europa ist die Voraussetzung für ein freies Europa. Ein freies Europa ist die Voraussetzung für ein Europa der Menschen.

Die Personenfreizügigkeit stellt die Freiheit des Menschen ins Zentrum. Es ist die freiheitlichste und am besten erlebbare aller europäischen Errungenschaften. 

Im Bewusstsein, dass das europäische Projekt alles andere als perfekt ist und bei aller berechtigten Kritik daran, haben wir uns zu Herzen genommen, dieses zu verbessern und zu stärken. Doch um unseren Beitrag zu diesem gemeinsame Europa zu leisten, müssen wir unsere Beziehung dazu pflegen. Ob wir das weiterhin wollen oder nicht, ist die Frage, um die es in dieser Abstimmung eigentlich geht.

Mit einer Annahme der Initiative würde nicht alles Knall auf Fall anders. Aber unsere Beziehungen zu Europa würden wahnsinnig viel mühsamer und bürokratischer werden. Statt ein Recht auf Freiheit zu haben, würden wir zu Bittstellern. Die Schweiz würde ein wenig einsamer. Wir Schweizerinnen und Schweizer würden ein wenig abhängiger. 

Darum sagen wir NEIN am 27. September.

Wofür wir einstehen

Das europäische Projekt dient den Menschen. Dies geht hinter der teils technokratischen und kaltschnäuzigen Fassade der Europäischen Union leicht vergessen. Aber das europäische Projekt basiert, so steht es in seiner  Grundrechte-Charta, auf den unteilbaren und universellen Werten der Würde des Menschen, der Gleichheit und der Solidarität. Es stellt den Menschen in den Mittelpunkt seines Handelns. Die EU ist im Kern immer noch ein Friedensprojekt. Denn das Risiko von bewaffneten Konflikten gefährdet nicht nur die Sicherheit, sondern auch die Freiheit, die Autonomie, die Entfaltungsmöglichkeiten und den Wohlstand der Menschen. Deshalb ist die Sicherung des Friedens eine Vorbedingung für die Sicherung all dieser für uns so wertvollen Güter.

Wir sind alles andere als enthusiastisch darüber, wie demokratisch, funktional oder kohärent die EU ist – ihre Mängel sind offensichtlich. Aber in ihrer ersten und zentralsten Aufgabe ist sie erfolgreich: Sie hat für Europa einen Raum der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts geschaffen, der zu einer Solidarität unter den Mitgliedstaaten und den Bürgerinnen und Bürgern Europas verpflichtet, und damit zu Frieden. Dieser Frieden ist die wichtigste Zutat für ein Leben in Freiheit und Würde. Im 21. Jahrhundert ist die EU die plausibelste Kandidatin, liberale Demokratie und die Idee von Menschenrechten gegen den weltweit wachsenden druck Autoritärer Regime verteidigen zu können. Das europäische Projekt darf daher auf keinen Fall geschwächt, oder gar beendet werden. Es muss verbessert werden. Dazu können wir einen Beitrag leisten, auch ohne Mitglied zu sein. Aber dafür müssen wir in einer freundschaftlichen und organisierten Beziehung zu Europa stehen.

Was die Initiative will

Die Initiative forciert das Ausscheiden der Schweiz aus den guten, seit den 90er Jahren erarbeiteten Beziehungen mit der EU. Dadurch würden wir zum einen unsere Freiheiten und damit unsere Rechte als Menschen, als selbstbestimmte Individuen, beschneiden. Und zum anderen den gemeinsamen Raum der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts schwächen. Und mit ihm die Idee der Würde und Freiheit des Menschen. Statt dass wir als Schweizerinnen und Schweizer gemeinsam und mit guten Beziehungen mithelfen könnten, das Europäische Projekt zu verbessern und zu stärken, würden wir uns von diesem immer weiter abwenden.

Wofür wir einstehen

Unsere Einbindung in das europäische Projekt wird gewährleistet durch die Bilateralen. Das Vertragswerk der Bilateralen I, zu welchen auch die Personenfreizügigkeit gehört, umfasst zusammen mit der EU vereinbarte Regelungen zu technischen Handelshemmnissen, zum öffentlichen Beschaffungswesen, zur Landwirtschaft, zum Land- und Luftverkehr und zur Forschung. Diese Verträge bilden nicht nur das Fundament unseres Zugangs zum Europäischen Binnenmarkt, sondern auch die Grundlage unserer europäischen Zusammenarbeit. 

Der Weg dahin war lang, kompliziert und anstrengend. Aber wir haben uns mehrfach an der Urne dafür ausgesprochen, diesen Weg zu gehen und wir wollen ihn fortsetzen. Denn unsere organisierte Beziehung zur EU ist uns wichtig: Statt Brücken abzubrechen, müssen wir diese stabiler bauen. Die Schweiz ist wegen und nicht trotz ihrer Offenheit ein so erfolgreiches Land. Wir sind erfolgreich, weil die Beziehung zu unseren europäischen Nachbarn gut und organisiert ist.

Was die Initiative will

Die Initiative gefährdet die Bilateralen: Ein Ja zur Kündingungsinitiative würde unseren bisherigen europäischen Weg beenden und all die Arbeit der letzten Jahrzehnte zunichte machen. Denn bei einem Ja zur Kündigungsinitiative müsste die Schweiz nicht nur die Personenfreizügigkeit kündigen, sondern – aufgrund der Guillotine-Klausel – das gesamte Bilateralen I-Paket. Und dies, ohne dass ein alternatives und ebenso gutes Vertragswerk bereits bestünde oder in Verhandlung wäre. Oder überhaupt realistisch wäre. 

Kurz: Der Bilaterale Weg, würde innert Monaten in die Tonne getreten. Es wäre ein hartes, und chaotisches und unnötiges Ausscheiden aus unserer organisierten Beziehung zur EU. Und aus dem mit Abstand wichtigsten Markt für die Schweiz.

Wofür wir einstehen

Die Personenfreizügigkeit ist unsere gemeinsame, freiheitliche Errungenschaft –  ein Geschenk der EuropäerInnen an sich selber: Dank dem Freizügigkeitsabkommen erhalten SchweizerInnen und EU-BürgerInnen das Recht, ihren Arbeitsplatz und Aufenthaltsort innerhalb der Staatsgebiete der Vertragsparteien frei zu wählen. Kurz: Die Personenfreizügigkeit überlässt uns die Wahl, wo wir in Europa leben, lieben und arbeiten wollen. 

Die Personenfreizügigkeit ist somit ist ein wichtiges Freiheitsrecht für uns Schweizerinnen und Schweizer: Dank der Personenfreizügigkeit haben auch wir einen Anspruch, in der EU leben, arbeiten und lieben zu können. Heute leben, arbeiten und lieben über eine halbe Million SchweizerInnen in Europa. Tausende machen zudem jedes Jahr ein Austauschsemester, ein Praktikum oder einen längeren Sprachaufenthalt in einem anderen europäischen Land. 

Die Personenfreizügigkeit ist ein Abbild unserer Lebensrealität: Unsere Lebens-, Arbeits- und Beziehungsräume machen schon längst nicht mehr an unseren Grenzen halt, wenn sie das überhaupt je taten. Wie verflochten unsere persönlichen Geschichten über die Grenzen hinaus sind, und wie wichtig unsere Freiheiten sind, um diese Geschichten zu leben, hat Corona deutlich gezeigt.

Was die Initiative will

Die sogenannte “Begrenzungs”-Initiative ist, entgegen ihrem offiziellen Namen eigentlich eine Kündigungsinitiative: Sie fordert, nach einer einjährigen Übergangsfrist, klipp und klar die Kündigung der Personenfreizügigkeit durch die Schweiz. Die Initiative fordert Neuverhandlungen der Bilateralen I in einem Zeitraum von nur 12 Monaten. Finden die Schweiz, die EU und alle 27 Mitgliedstaaten nach dieser kurzen Zeit keine Einigung, muss die Personenfreizügigkeit von der Schweiz automatisch gekündigt werden. Die EU hat stets beteuert, das es keinen Zugang zum Binnenmarkt ohne die Personenfreizügigkeit gibt. Dass die EU dieses Mal nachgibt und dass es uns gelingt, in nur einem Jahr eine Alternative (die Initianten schlagen übrigens nichts vor) zu verhandeln, ist mehr als unwahrscheinlich. Darum kommt das eigentliche Ziel der Kündigungsinitiative zum Tragen: die Kündigung der Personenfreizügigkeit und die Beendigung des bilateralen Weges. Die Kündigungsinitiative legt damit unsere Freiheiten in Europa mit voller Absicht unter eine Guillotine mit Zeitschaltuhr.

Wofür wir einstehen 

Arbeitsmärkte sind dynamisch, sie wachsen und leben von den darin arbeitenden Menschen, bieten Möglichkeiten und verändern sich stark – dies gilt umso mehr in einem kleinen, mehrsprachigen und international so stark vernetzten Land wie der Schweiz.  Nicht zuletzt darum ist die Personenfreizügigkeit für uns so wichtig.  Mit der Personenfreizügigkeit können unbürokratisch Menschen gemäss ihren Fähigkeiten und Möglichkeiten angestellt werden – was gut ist für unsere Wirtschaft, vor allem aber hilft die Personenfreizügigkeit damit auch den Arbeitnehmenden. Der Einfluss der Bilateralen auf den Schweizer Arbeitsmarkt ist recht gut untersucht. Studien kommen zum Schluss, dass kein Staat des Binnenmarktes von diesem so stark profitiert wie die Schweiz und dass für die Schweiz das Personenfreizügigkeitsabkommen jenes ist, das von allen Verträgen der Bilateralen I die grösste positive Wirkung auf das BIP hat. Insbesondere für Grenzgänger zeigen Studien, dass sie zum Wachstum von Firmen in der Schweiz beigetragen haben, diese Firmen innovativer gemacht haben und Schweizer Arbeitnehmende nicht nur nicht verdrängt haben, sondern auch deren Löhne erhöht haben. Arbeitnehmende aus dem Ausland sind freier und unabhängiger: das Machtgefälle und damit die Abhängigkeit zu ihren Arbeitgebern ist deutlich geringer als früher. Und für die Schweizer Arbeitnehmenden gäbe es ohne das Abkommen keine flankierenden Massnahmen.

Was die Initiative will

Die Initiative will ein Kontingents-System, dirigistischer, als es die Schweiz je hatte: Wo bisher der Markt dezentral entscheiden konnte, würde neu eine zentralisierte Bürokratie viele tausende Entscheide über mögliche Arbeitsverhältnisse aus der Amtsstube heraus entschieden, ohne Kenntnisse über tatsächliche Arbeitsverhältnisse und Nachfragen zu haben. Es wäre mit Abstand der grösste Bürokratisierungs- und Zentralisierungsschub in der Geschichte der Schweiz.
Die Migrationspolitik, wie sie vor der Personenfreizügigkeit bestand, war geprägt durch ein enorm grosses Machtgefälle zwischen ArbeitgeberInnen und ihren ArbeitnehmerInnen. Weil der Verbleib im Land an eine Arbeitsstelle (oft an eine bestimmte Arbeitsstelle) gekoppelt war, hatte der Arbeitgebende seine ArbeitnehmerInnen stets am Wickel. Kündigen wir die Personenfreizügigkeit, schaffen wir damit wieder ein Machtgefälle – und ein System, welches noch viel krasser wäre als damals: Vor der Einführung der Personenfreizügigkeit waren nur Menschen kontingentiert, die als Arbeitskräfte zugelassen wurden. Neu müssten (gemäss Masseinwanderungsinitiative) sämtliche Bewilligungen kontingentiert werden, also auch etwa jene für den Familiennachzug, für Studierende oder für Rentner. Das ergibt sich aus der Kombination der Kündigungsinitiative mit der Masseneinwanderungsinitiative. Wer eine Partnerin oder einen Partner aus Europa heiratet, müsste nach dem Willen der SVP also unter Umständen einige Jahre warten, bis ein Kontingentsplätzchen frei wird, ehe sie zusammen leben können. Die Kündigungsinitiative ist somit die böse Zwillingsschwester der Masseneinwanderungsinitiative (MEI). Zusammen ergeben sie Planwirtschaft, Bürokratie, Zentralismus und Alleingang. Zusammen ergeben sie ein erstickendes Korsett.

Johnny

João wuchs als Kind portugiesischer Eltern in Südafrika auf. Dann verliebte er sich in eine Schweizerin und zog vor kurzem nach Zürich. Nun lernt er deutsch für seinen nächsten Job.

Johnny

João wuchs als Kind portugiesischer Eltern in Südafrika auf. Dann verliebte er sich in eine Schweizerin und zog vor kurzem nach Zürich. Nun lernt er deutsch für seinen nächsten Job.

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Isabella

Isabella ist in Zofingen als Kind italienischer Eltern geboren, ging hier zur Schule und in die Lehre, gründete mit ihrem Lebenspartner eine Familie und ist heute in der Erwachsenenbildung tätig.

Isabella

Isabella ist in Zofingen als Kind italienischer Eltern geboren, ging hier zur Schule und in die Lehre, gründete mit ihrem Lebenspartner eine Familie und ist heute in der Erwachsenenbildung tätig.

Reale Menschen, wahre Geschichten, europäische Freiheit als Lebensrealität: Operation Libero machte sich auf die Suche nach Menschen, für welche die Personenfreizügigkeit eine zentrales Element ihrer Geschichte darstellt und die für das Europäische Projekt stehen.

Über 40 Personen haben sich für den Kampf gegen die Kündigungsinitiative vom bekannten Zürcher Fotografen Maurice Haas ablichten lassen: Ihre Geschichten will Operation Libero in den kommenden Monaten erzählen.

 

Kein Mensch ist nur Arbeitgeberin oder Arbeitnehmer; kein Mensch nur Konsumentin oder Verkäufer; kein Mensch nur Schweizerin oder Ausländer, Einwanderer oder Auswanderin.

Wir sind nicht bloss Ameisen eines Volkes, Glied einer Nation oder einer Ethnie, nicht blosse Untertanen und nicht blosse Produktionsfaktoren. Wir sind Mensch.

Das europäische Projekt steht für eine zentrale Idee: die Würde des Menschen – und damit notwendigerweise auch die Freiheit des Menschen.

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Die Fotoausstellung «Kein Mensch ist nur» mit persönlichen Porträtbildern von Maurice Haas im Online Game “Second Life” ist eröffnet. Wir freuen uns auf deinen Besuch! Anleitung

Virtueller Rundgang in 360 Grad

Impressionen aus "Second Life"

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Franz

Franz: Ein St. Galler, der seit 21 Jahren in Schottland Physik unterrichtet, weltweit forscht und in der Schweiz Politik macht

Franz

Franz: Ein St. Galler, der seit 21 Jahren in Schottland Physik unterrichtet, weltweit forscht und in der Schweiz Politik macht

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Lola

Lola wurde in Spanien geboren und kam mit zwölf als Kind einer Brasilianerin und eines Deutschen in die Schweiz. Diese ist nun ihr Zuhause.

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Lola wurde in Spanien geboren und kam mit zwölf als Kind einer Brasilianerin und eines Deutschen in die Schweiz. Diese ist nun ihr Zuhause.

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Bis am 27. September gilt es alle Kräfte zu mobilisieren und die Kündigungsinitiative an der Urne zu bodigen.


Ruedi

Ruedi's Leben wäre anders verlaufen, wären seine Eltern 1968 nicht aus Tschechien in die Schweiz geflüchtet. Heute geniesst der pensionierte Arzt in Bern sein Leben - und seine Familie.

Ruedi

Ruedi's Leben wäre anders verlaufen, wären seine Eltern 1968 nicht aus Tschechien in die Schweiz geflüchtet. Heute geniesst der pensionierte Arzt in Bern sein Leben - und seine Familie.

Fotografie: Maurice Haas
Art Direction: Micha Rückstein
Virtuelle Ausstellung: Urs Brauchli
Konzeption: Operation Libero